EIN FRISCHER WIND FÜR ST.GALLEN!
Nahezu alle Parlamentarier stimmten dem Covid-19-Machtausweitungs-Gesetz zu. Dieses beinhaltet eine umfassende Delegation von Kompetenzen an die Regierung – mit verheerenden Folgen für die gesamte Schweizer Bevölkerung.
Die Schweiz wandelte sich in kurzer Zeit aufgrund von Massenpropaganda und Angstszenarien von einem lebenswerten freien Land in eine Gesellschaft mit totalitären Zügen.
Die seit 1848 durch die Verfassung gewährten Menschen- und Völkerrechte wurden dabei grob fahrlässig missachtet.
Wir bemängeln, dass die Kantone über die Jahre hinweg ihre föderalistischen Rechte sukzessive dem Bund übergeben haben.
Wir kritisieren, dass der Bund den Kantonen über die Jahre hinweg immer mehr Rechte entzogen hat.
Mit dem Covid-Ermächtigungs-Gesetz und den erheblichen finanziellen Zuwendungen an die Medien, wird zweifach gegen die Gewaltenteilung verstossen:
- Macht wird von der Legislative zur Exekutive verschoben.
- Die Unabhängigkeit der Medien wird zerstört.
Welchen Volksvertretern kann man noch seine Stimme geben?
Aufrecht stellt Ihnen unabhängige Kandidaten mittels Wahllisten vor, die sich für kantonale, nationale und kommunale Wahlen zur Verfügung stellen. Ihr Bestreben ist Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden. Die politische Ausrichtung ist dabei nicht massgebend und sie unterschreiben, dass sie keinen Lobbys angehören. Ihr Abstimmungsverhalten wird hier veröffentlicht werden.